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Stark genug für schlechte Zeiten?
Für ihre wichtigste Rede des Jahres griff Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Charles Dickens: „Es war die beste Zeit, es war die schlechteste Zeit.“ Mit diesem Satz eröffnete sie vor dem Europäischen Parlament die Debatte zur Lage der Union. Er traf die Spannung dieses Vormittags: Europa ist stärker geworden. Zugleich rücken Krieg, wirtschaftlicher Druck und Angriffe auf unsere Demokratie näher.
75 Prozent der Europäerinnen und Europäer sehen die EU als Ort der Stabilität in einer unruhigen Welt. Das macht Mut und ist ein Auftrag. Denn hinter dieser Zahl stehen Menschen, die steigende Preise bezahlen, um ihren Arbeitsplatz fürchten oder sich fragen, wie sicher Europa in wenigen Jahren noch sein wird.
Die Sonne kam pünktlich
Die Wetter-App hatte Regen erst für 18.15 Uhr angekündigt. Als wir um 14 Uhr entschieden, die Seitenwände der beiden Zelte nicht einzuziehen, schüttete es prompt wie aus Eimern.
Plötzlich musste alles, was trocken bleiben sollte, untergestellt werden. Mein Team räumte in Windeseile um und machte Zelte und Grillplatz wieder bereit. Pünktlich zum Beginn um 16 Uhr riss der Himmel auf und bescherte uns strahlenden Sonnenschein.
Vom Pitch zur Politik
Gut 500 junge Menschen aus ganz Europa haben in der vergangenen Woche bei der Youth Week der EVP-Fraktion eigene Kampagnen entwickelt. Zum Abschluss warben sie im Plenarsaal des Europäischen Parlaments um die Stimmen der anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Mit dabei war Theresia Brisch, die derzeit als Praktikantin mein Team unterstützt und auf Instagram in kleinen Videos von der Woche berichtet hat. Ihre Gruppe gewann den Wettbewerb mit einem Beitrag gegen Hate Speech.
Wenn das Leben nach der Schule auf Pause steht
Der Schulabschluss ist geschafft. Doch mit dem erhofften Ausbildungsplatz hat es nicht geklappt, und auf die nächsten Bewerbungen kommen nur Absagen. Während Freundinnen und Freunde längst von ihrem neuen Alltag erzählen, bleibt die eigene Zukunft ungeklärt. Mit jeder weiteren Absage wird es schwerer, zuversichtlich zu bleiben. Aus einigen Wochen können schnell Monate werden. Je länger die Suche dauert, desto schwieriger kann der Einstieg werden. Die europäische Jugendgarantie setzt deshalb eine klare Frist: Junge Menschen unter 30 sollen spätestens nach vier Monaten eine Beschäftigung, Ausbildung, Weiterbildung oder ein Praktikum angeboten bekommen.
Schutz muss eingebaut sein
Niemand käme auf die Idee, eine Treppe ohne Geländer zu bauen und die Sicherheit der Kinder den Erwachsenen zu überlassen. Bei digitalen Plattformen müssen Eltern viele Schutzvorkehrungen dagegen erst selbst einrichten. Videos starten von allein, und beim Scrollen gibt es keinen natürlichen Schlusspunkt. Benachrichtigungen holen junge Nutzerinnen und Nutzer immer wieder zurück. Vieles, was ihre Aufmerksamkeit möglichst lange festhält, ist voreingestellt.
Ein Paket kommt selten allein
Das Päckchen ist klein, der Preis niedrig. Doch wenn das Ladegerät überhitzt oder im Kinderspielzeug verbotene Stoffe stecken, wird aus dem vermeintlichen Schnäppchen ein Risiko. Bei einer direkten Bestellung bei einem Händler außerhalb der Europäischen Union kann bislang ausgerechnet die Empfängerin oder der Empfänger zollrechtlich für die Einfuhr verantwortlich sein.
Das hat einen nachvollziehbaren Grund: Wer selbst eine Ware aus einem Drittstaat bestellt, führt sie rechtlich in die Europäische Union ein. In einer klassischen Handelskette übernimmt diese Aufgabe meist ein Unternehmen. Beim Direktversand landet sie bislang bei der Kundin oder dem Kunden. Angesichts von Milliarden kleiner Onlinebestellungen stößt diese Regelung jedoch an ihre Grenzen.
Die Lüge im O-Ton
Mitten im Wahlkampf verbreitet sich ein Video, in dem ein Kandidat etwas Empörendes sagt. Stimme und Mimik wirken echt, doch die Aufnahme wurde mit künstlicher Intelligenz erzeugt. Bis der Schwindel auffliegt, ist das Video längst tausendfach geteilt.
Demokratie braucht die offene Auseinandersetzung über unterschiedliche Ideen. Dafür müssen Bürgerinnen und Bürger erkennen können, ob die gezeigte Person das tatsächlich gesagt hat, wer hinter einer Kampagne steckt und welche Interessen damit verfolgt werden. Wer gezielt falsche Spuren legt, greift diese Grundlage an.
Auszeichnung für eine Herzensangelegenheit
Als Erste Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments darf ich immer wieder Menschen auszeichnen, die sich mit ihrem Engagement um Europa verdient gemacht haben.
In der vergangenen Woche durfte ich selbst den MEP Award des Parliament Magazine in der Kategorie „Cultural and Creative Industries“ entgegennehmen. Ich freue mich über diese Auszeichnung, weil sie einem Politikbereich gilt, der mir seit vielen Jahren besonders am Herzen liegt.
Partner sein heißt nicht wegsehen
Tequila und Avocados gehören zu Mexiko wie Pasta zu Italien oder Käse zu Frankreich. Doch das Land exportiert längst weit mehr als seine bekanntesten Produkte.
Mexiko ist heute einer der wichtigsten Handelspartner Europas in Lateinamerika und gewinnt auch für Europas wirtschaftliche Unabhängigkeit zunehmend an Bedeutung.
