Zurück in die Zukunft
Über Jahre hinweg hat die ungarische Regierung die Konfrontation mit europäischen Institutionen bewusst gesucht. Gemeinsame Entscheidungen wurden blockiert oder verzögert, Partner innerhalb der Europäischen Union öffentlich angegriffen und rechtsstaatliche Standards Schritt für Schritt geschwächt. In einer Phase großer außenpolitischer Unsicherheit hat diese Politik gemeinsame europäische Entscheidungen zusätzlich erschwert.
Mit Péter Magyar verbindet sich nun die Erwartung eines anderen Kurses. Dabei geht es um weit mehr als freundlichere Töne zwischen Budapest und Brüssel. Entscheidend wird sein, wie konsequent die angekündigten Reformen umgesetzt werden: bei der Unabhängigkeit der Justiz, im Umgang mit Medienfreiheit und im Verhältnis zu den europäischen Partnern.
Dass die neue Regierung den Neustart ernst meint, zeigte sich früh. Péter Magyar reiste kurz nach Amtsantritt nach Brüssel, um Gespräche über den künftigen Kurs Ungarns innerhalb der Europäischen Union zu führen. Nach Jahren permanenter Blockaden richtet sich der Blick nun auf die Frage, ob Ungarn wieder verlässlicher Teil gemeinsamer europäischer Entscheidungen werden kann.
Der politische Neuanfang in Ungarn wird auch in den Personen sichtbar, die nun Regierungsverantwortung übernehmen. Mit Zoltán Tarr wechselt ein Politiker nach Budapest, der europäische Entscheidungsprozesse aus eigener parlamentarischer Verantwortung mitgestaltet hat. Im Ausschuss für Kultur und Bildung haben wir über Jahre hinweg eng zusammengearbeitet. Zuletzt war er dort Koordinator der EVP-Fraktion und Schattenberichterstatter für das neue AgoraEU-Programm.
Gerade dort standen Themen im Mittelpunkt, die eng mit der demokratischen Verfasstheit eines Landes verbunden sind: kulturelle Vielfalt, unabhängiger Journalismus, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Als Minister für gesellschaftliche Beziehungen und Kultur übernimmt Zoltán Tarr nun ein Ressort, das tief in gesellschaftliche Entwicklungen hineinreicht. Ich weiß dieses neue Ministerium bei ihm in guten Händen.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit einem Ungarn, das innerhalb Europas wieder konstruktiv seinen Platz einnimmt.