Von der Leyens Rede zur Lage der EU

"Eine Union, die fest zusammenhält" - Unter diesem Titel hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diese Woche ihre alljährliche, mit großer Spannung erwartete Rede zur Lage der EU vor dem Plenum des Europäischen Parlaments gehalten. Als besonderer Ehrengast war Olena Selenska, die Eherfrau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor Ort. Erstmals in der europäischen Geschichte wurde die Rede zur Lage der EU gehalten, während auf europäischem Boden Krieg herrscht. Die Kommissionspräsidentin wählte Worte und sendete in ihrer Rede Signale, die Mut machen. Doch sie betonte auch, dass die Aufgaben die sich der Europäischen Union stellen, vielfältig und schwierig sind. Europas Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Landwirte stehen in diesen Krisenzeiten vor immensen Herausforderungen. Um die negativen Auswirkungen der Krise auf die Menschen in der EU abzuschwächen hat sie beispielsweise ein Entlastungspaket für kleine und mittelständische Unternehmen, eine offensive Außenhandelsstrategie sowie ein Gesetz zur Absicherung der Rohstoffversorgung angekündigt.

Dieses Jahr war es besonders deutlich spürbar, in Europa herrscht Fachkräftemangel. Als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung freut es mich, dass Ursula von der Leyen die Lösung dieses Problems in der Bildung sieht. So hat sie 2023 zum Europäischen Jahr für Aus- und Weiterbildung ausgerufen. Nach den Erfahrungen, die wir mit dem Europäischen Jahr der Jugend 2022 gemacht haben, hätte ich mir allerdings gewünscht, dass wir etwas mehr Zeit für die Vorbereitung des Jahres hätten, um diesem wichtigen Thema gerecht zu werden, alle Akteure mit an Bord zu holen, und Projekte und Aktionen sorgfältig zu planen.

In der Replik auf die Rede von der Leyens fand Manfred Weber, der Fraktionsvorsitzende der EVP-Fraktion deutliche Worte. Er fordert. dass Europa klare Prioritäten bei neuer Gesetzgebung braucht und zusätzliche Auflagen für Unternehmen und Landwirtschaft in dieser dramatischen Krisenzeit unbedingt vermieden werden müssen.

Mit dem Zitat "Demokratie ist nicht aus der Mode gekommen, aber sie muss sich stets selbst erneuern, um das Leben der Menschen weiter zu verbessern" leitete von der Leyen schließlich das Follow-Up zur Europäischen Zukunftskonferenz ein. Als CDU/CSU-Gruppe begrüßen wir, dass sich die Kommission der Forderung des Parlaments anschließt, einen Europäischen Konvent zur Überarbeitung der Verträge einzuberufen.