Ursula von der Leyen präsentiert ausgewogenes Tableau für ihre neue Kommission
Ursula von der Leyen hat in dieser Woche ein überzeugendes und ausgewogenes Tableau für ihre neue Kommission vorgestellt.
Die Verantwortung wird dabei personell und geografisch gut verteilt, was die Diversität Europas widerspiegelt. Besonders begrüßen wir als CDU/CSU-Europagruppe im Europaparlament, dass die Wettbewerbsfähigkeit als zentrales Querschnittsthema hervorgehoben wird. Daneben bilden die Bekämpfung der illegalen Migration und innere Sicherheit sowie die Weiterentwicklung des Green Deals zu einem echten Wachstumsprogramm wichtige Schwerpunkte.
Mit der neuen Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkunnen (Finnland) für technologische Souveränität, Valdis Dombrovskis (Lettland) für Wirtschaft, Produktivität und Bürokratie sowie Piotr Serafin (Polen) für den Haushalt liegen die Schlüsselthemen in den Händen von EVP-Kommissaren. Auch wichtige Bereiche wie Klimaschutz, Landwirtschaft, Migration, Verteidigung, Forschung und Finanzen werden von EVP-Kommissaren betreut. Neben Ursula von der Leyen kommen 13 der 26 designierten Kommissare aus den Reihen der EVP. Das ist der richtige Weg für Europa.
Es ist grundsätzlich positiv, dass es künftig nur noch zwei Hierarchieebenen geben wird - die Exekutiv-Vizepräsidenten und die Kommissare. Das bedeutet, dass die Kommissare unter der Leitung der Exekutiv-Vizepräsidenten arbeiten werden. Auffällig ist jedoch, dass sich die Zuständigkeitsbereiche der Kommissare nur bedingt an den Ausschussstrukturen des Parlaments orientieren und sich in vielen Teilen mit Zuständigkeiten anderer Kommissare überschneiden. Dies kann zwar Synergien schaffen, könnte jedoch auch Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung und bei der Zusammenarbeit mit dem Parlament mit sich bringen. Das Parlament wird nun jeden einzelnen Kandidaten und jede einzelne Kandidatin sorgfältig prüfen und in den Anhörungen genauestens unter die Lupe nehmen.
Hintergrund:
Am Dienstag, dem 17. September, stellte Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre neue EU-Kommission vor und präsentierte die Ressort- und Aufgabenverteilung. Die 26 Kommissarskandidatinnen und -kandidaten müssen sich nun im Anschluss Anhörungen im Europäischen Parlament unterziehen, bei denen sowohl ihre fachliche als auch persönliche Eignung geprüft wird. Erst nach der Genehmigung aller 26 Kandidaten durch das Europaparlament wird über die gesamte neue EU-Kommission abgestimmt. Derzeit wird mit einer Abstimmung Ende November und einem Amtsantritt im Dezember 2024 gerechnet.