Stahl unter Druck
721 Millionen Tonnen: So hoch sollen die weltweiten Überkapazitäten im Stahlsektor bis 2027 steigen - mehr als das Fünffache des jährlichen Stahlverbrauchs der Europäischen Union. Gleichzeitig schotten andere Wirtschaftsräume ihre Märkte zunehmend ab. Für Europa wächst damit der Druck, immer größere Mengen günstigen Stahls aufnehmen zu müssen.
Darauf reagiert die Europäische Union nun mit neuen Schutzmaßnahmen für den europäischen Stahlmarkt, über die das Europäische Parlament in dieser Woche abgestimmt hat.
Künftig sollen die zollfreien Einfuhrkontingente deutlich reduziert werden. Gleichzeitig wird der Zollsatz für Stahlimporte, die über diese Kontingente hinausgehen, von bislang 25 auf 50 Prozent verdoppelt. Damit soll verhindert werden, dass zusätzliche Überkapazitäten auf den europäischen Markt umgeleitet werden.
Auch bei den Kontingenten selbst soll flexibler reagiert werden können. Ungenutzte Importmengen sollen zunächst noch zwischen einzelnen Produktgruppen übertragen werden dürfen. Später soll die Kommission abhängig von Marktlage, Importdruck und Versorgungsbedarf im Einzelfall entscheiden.
Besonders wichtig ist zudem die neue „melt and pour“-Regelung. Künftig soll genauer nachvollziehbar werden, in welchem Land Stahl tatsächlich geschmolzen und gegossen wurde. Damit reagiert Europa auf ein Problem, das in der Praxis seit Jahren bekannt ist: Stahl wird über verschiedene Länder weiterverarbeitet oder umgeleitet, sodass seine eigentliche Herkunft kaum noch erkennbar ist.
Die Folgen reichen dabei weit über die Stahlwerke selbst hinaus. Maschinenbau, Automobilindustrie, Energieversorgung und viele mittelständische Zulieferbetriebe sind auf stabile industrielle Wertschöpfungsketten angewiesen. Gerät diese Grundlage unter Druck, betrifft das ganze Regionen und zahlreiche Arbeitsplätze in der Europäischen Union.
Das Europäische Parlament hat in den Verhandlungen zusätzlich auf strengere Schutzmechanismen gedrängt. Dazu gehören frühzeitige Überprüfungen der neuen Regeln ebenso wie die Forderung, den tatsächlichen Ursprung importierten Stahls stärker zu berücksichtigen.
Die neuen Regeln werden den internationalen Wettbewerbsdruck nicht vollständig auflösen. Sie markieren aber einen weiteren Schritt hin zu einer Industriepolitik, die wirtschaftliche Offenheit, Versorgungssicherheit und europäische Wettbewerbsfähigkeit stärker zusammendenkt.