Schutz geografischer Herkunftsangaben

Erstmals wird ein europaweiter Schutzmechanismus eingeführt, der die Authentizität, Qualität und Herkunft von handwerklichen sowie industriellen EU-Produkten wie Porzellan, Schmuck und ähnlichen Artikeln gewährleistet. Das sind gute Nachrichten für die Handwerkskunst aus den verschiedenen Regionen Europas. Statt separate Anträge in verschiedenen Mitgliedstaaten zu stellen, ermöglicht ein einziger Antrag nun den europaweiten Schutz. Kunden, die beispielsweise Schwarzwälder Kuckucksuhren oder Meissner Porzellan erwerben, können sich darauf verlassen, dass ihre Produkte keine Fälschungen oder Nachahmungen sind. Dieser geografische Schutz gilt sowohl im stationären als auch im Online-Handel. Auch Domainnamen werden somit geschützt.

„Erstmals wird ein europaweiter Schutzmechanismus eingeführt, der die Authentizität, Qualität und Herkunft von handwerklichen sowie industriellen EU-Produkten wie Porzellan, Schmuck und ähnlichen Artikeln gewährleistet. Das sind gute Nachrichten für die Handwerkskunst aus den verschiedenen Regionen Europas. Statt separate Anträge in verschiedenen Mitgliedstaaten zu stellen, ermöglicht ein einziger Antrag nun den europaweiten Schutz. Kunden, die beispielsweise Schwarzwälder Kuckucksuhren oder Meissner Porzellan erwerben, können sich darauf verlassen, dass ihre Produkte keine Fälschungen oder Nachahmungen sind. Dieser geografische Schutz gilt sowohl im stationären als auch im Online-Handel. Auch Domainnamen werden somit geschützt.

Das neue Schutzsystem schafft eine echte Win-Win-Situation. Die Hersteller traditioneller Handwerksprodukte profitieren von einem verbesserten Schutz ihrer Produkte und können dadurch einen wirtschaftlichen Mehrwert schaffen, der sich auf die gesamte Region auswirken kann. Außerdem herrscht nun Klarheit bei Fällen von Produktimitationen. Verbraucher profitieren von der Gewissheit, dass sie Produkte mit spezifischen Eigenschaften kaufen, die durch geografische Angaben gekennzeichnet sind. Dank der Bemühungen von CDU/CSU wurde ein schnelles und kostengünstiges Anmeldeverfahren für diesen neuen Schutzmechanismus eingeführt. Kleine Unternehmen sowie kleine und mittelständische Betriebe können zudem von besonderer Unterstützung und günstigen Gebühren profitieren.“

Hintergrund

Die Möglichkeit, den Ursprung landwirtschaftlicher Produkte wie beispielsweise der Thüringer Rostbratwurst auf europäischer Ebene zu schützen, besteht bereits seit 1992. Allerdings existiert bislang kein EU-weiter Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Produkte. Die Verordnung zielt darauf ab, einen unmittelbar geltenden Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse auf EU-Ebene einzuführen, der den bereits existierenden EU-Schutz geografischer Angaben im Agrarbereich ergänzt. Es wird geschätzt, dass in der EU etwa 300 handwerkliche und industrielle Erzeugnisse von einem solchen Schutz profitieren könnten. Bisher haben 16 Mitgliedstaaten bereits nationale Schutzmaßnahmen eingeführt, wobei die Anforderungen für die Eintragung und das Verfahren unterschiedlich sind. Die neue Regelung wird es ermöglichen, mit nur einer einzigen Anmeldung einen europaweiten Schutz für traditionell hergestellte Erzeugnisse zu erhalten.

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