Schluss mit der Angst: Europa sagt Nein zur Gewalt!
Am vergangenen Montag erinnerte uns der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen und Mädchen daran, wie verbreitet geschlechtsspezifische Gewalt in Europa und weltweit ist. Jede dritte Frau in der EU hat bereits körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt – und auch Mädchen sind immer wieder Opfer dieser schockierenden Realität. Allein in Deutschland stirbt fast täglich eine Frau durch Femizid – die gezielte Tötung einer Frau oder eines Mädchens, nur weil sie weiblich sind. Die Bedrohung zeigt sich in vielen Formen: von häuslicher Gewalt über Cyberstalking bis hin zu Zwangsehen und weiblicher Genitalverstümmelung.
Diese Realität ist inakzeptabel. Gewalt – sei sie körperlich, psychisch, wirtschaftlich oder digital – darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. In der heutigen Plenardebatte des Europäischen Parlaments haben wir uns entschlossen positioniert: Europa muss ein sicherer Ort für alle Frauen und Mädchen sein.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Dringlichkeit dieses Themas von Beginn an erkannt. Sie hat die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt zu einem Kernziel ihrer Amtszeit gemacht. Dank ihres Einsatzes wurden wichtige Fortschritte erzielt, wie die EU-weite Ratifizierung der Istanbul-Konvention und die Verabschiedung einer Richtlinie, die Gewalt gegen Frauen und Mädchen sowie häusliche Gewalt erstmals in der gesamten EU einheitlich unter Strafe stellt. Verbrechen wie Cyberstalking, Zwangsehen oder die nicht-einvernehmliche Verbreitung intimer Bilder werden damit europaweit geahndet.
Auch das Europäische Parlament, insbesondere der FEMM-Ausschuss (Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter), hat entscheidend dazu beigetragen, die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken. Der Ausschuss arbeitet intensiv daran, die Umsetzung europäischer Gesetze sicherzustellen und neue Bedrohungen wie digitale Gewalt gezielt zu bekämpfen. Dabei setzt er sich für umfassenden Schutz der Opfer und eine konsequente Strafverfolgung der Täter ein.
Die EVP-Fraktion verfolgt einen klaren Null-Toleranz-Ansatz gegenüber geschlechtsspezifischer Gewalt. Unsere Aufgabe ist es, europaweite Standards durchzusetzen, die Frauen und Mädchen schützen – online wie offline. Täter müssen zur Rechenschaft gezogen werden, während Betroffene jede notwendige Unterstützung erhalten.
Doch dieser Kampf geht uns alle an. Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt an Frauen und Mädchen mahnt uns, dass jede und jeder Verantwortung trägt. Die EVP unterstützt diesen Tag mit einer Informationskampagne, um das Ausmaß geschlechtsspezifischer Gewalt sichtbarer zu machen, um Betroffene zu ermutigen, Hilfe zu suchen, und die Gesellschaft zusammenzubringen, um Gewalt gemeinsam zu bekämpfen.