Notfallinstrument Binnenmarkt

Den Europäischen Binnenmarkt krisenfest machen: EU-Kommission schlägt Notfallistrument vor

Die Europäische Kommission hat ein neues Notfallinstrument für den Binnenmarkt vorgestellt, mit dem der freie Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehr in Krisensituationen sichergestellt werden soll. Ziel ist, dass besonders wichtige Waren und Dienstleistungen bei künftigen Notfällen für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen EU-weit verfügbar bleiben.

Das Notfallinstrument ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der Covid-Pandemie und Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine. Der Europäische Binnenmarkt muss auch im Krisenmodus funktionsfähig bleiben. Nationale Alleingänge bei Grenzschließungen, beim Beschaffungswesen oder bei Exportkontrollen funktionieren nicht. Corona hat gezeigt: Erst wenn jedes einzelne Land in der Union sicher ist, sind alle in der Union sicher. Das Notfallinstrument wird die Personenfreizügigkeit stärken und die Versorgung aller EU-Bürger mit krisenrelevanten Gütern sicherstellen.

Das vorgeschlagene Notfallinstrument setzt das richtige Prinzip um: Gemeinsam sind wir in Europa am stärksten.