Krieg gegen die Ukraine
Am Dienstag, dem 03. Mai hat der italienische Ministerpräsident Mario Draghi im Plenum des Europaparlaments gesprochen. In der Debatte stand der Krieg in der Ukraine im Mittelpunkt. Dazu gehört auch, inwieweit und wie lang Europa auf Gaslieferungen aus Russland angewiesen ist.
Zuletzt hat die russische Entscheidung, Polen und Bulgarien vom russischen Gas abzukoppeln, für eine weitere Eskalation zwischen der EU und Moskau gesorgt. Italien steht bei einem möglichen Lieferstopp von russischem Gas vor ganz ähnlichen Herausforderungen wie Deutschland. Viele Europäische Länder, wie auch Deutschland, merken schmerzhaft, wie falsch die eigene Russlandpolitik in den letzten Jahren war. Es wäre wünschenswert, wenn sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz bald der Debatte im Europäischen Parlament stellen würde. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat den Bundeskanzler bereits eingeladen. Leider zeigt Scholz schon mit seinen Auftritten im Deutschen Bundestag, dass ihm an der Erklärung seiner Politik und der Debatte mit den Abgeordneten nur wenig gelegen ist.
Hintergrund:
Vor etwa 10 Wochen hat Russlands brutaler Überfall auf die Ukraine begonnen, der Europa und die Weltpolitik in Rekordzeit nachhaltig verändert hat. Der Krieg ist zurück in Europa. In vorher kaum vorstellbarer Einigkeit haben die EU und der Westen große Solidarität mit der Ukraine gezeigt, Millionen Flüchtlinge aufgenommen und gezielte Sanktionen gegen Putins verbrecherisches Regime ergriffen. Die Ukrainerinnen und Ukrainer verteidigen ihr Land heldenhaft.