Erasmus+: Schutz für EU-Gelder gewährleisten
Am Mittwoch stand ein weiteres wichtiges Thema auf der Agenda: der Schutz des EU-Haushalts und die Sicherstellung, dass EU-Mittel nicht an Organisationen oder Einzelpersonen fließen, die mit terroristischen oder islamistischen Bewegungen verbunden sind. Es ist mir wichtig, das unser Augenmerk hier auch auf ein Programm gelegt wird, das mir nicht nur als langjährige Vorsitzende des Kultur-Ausschusses, sondern auch als Erste Vizepräsidentin sehr am Herzen liegt: das Erasmus+-Programm, denn es ist in meinen Augen nicht „nur“ ein Austauschprogramm, sondern die lebendige Seele der EU.
Erasmus+ ist seit fast 30 Jahren eine der größten Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Es bietet Millionen von Menschen die Möglichkeit, die Grenzen ihrer Heimatländer zu überwinden und Teil von etwas Größerem zu werden. Jedes Jahr erzählt es Geschichten von Freundschaften, Toleranz und einer gemeinsamen Zukunft, die wir als Europäerinnen und Europäer gestalten. Es verkörpert die Werte der Europäischen Union und ermöglicht jungen Menschen, sich als Teil einer Wertegemeinschaft zu fühlen.
Doch diese Erfolge dürfen nicht durch Missbrauch gefährdet werden. Es ist unerlässlich, dass die Kommission sicherstellt, dass EU-Gelder nicht in die falschen Hände geraten. Der Fall der Gaziantep University in der Türkei ist ein alarmierendes Beispiel. Trotz besorgniserregender Zeichen, die seit der Gründung der Universität im Jahr 2018 vorliegen, wurde die Partnerschaft im Erasmus+-Programm fortgesetzt. Der Rektor dieser Universität hat eine umstrittene Figur wie Ismail Haniyeh nach dessen Tod als „Martyrer“ bezeichnet, und trotzdem wurde die Zusammenarbeit mit EU-Universitäten bis 2026 verlängert.
Wir müssen darauf bestehen, dass alle Partner im Erasmus+-Programm die Werte der EU einhalten. Die Vermittlung europäischer Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist eine zentrale Aufgabe der EU. Erasmus+ leistet einen entscheidenden Beitrag dazu, diese Werte zu verteidigen und zu fördern. Wenn wir erfahren, dass Universitäten Hetze und Hass verbreiten, ist es unsere Pflicht, konsequent einzugreifen. Es darf nicht sein, dass Gelder in die Hände von Organisationen gelangen, die extremistische oder terroristische Bewegungen unterstützen.
Der Schutz und die Kontrolle unseres Budgets sind der Schlüssel, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu bewahren. Wir dürfen nur mit Partnern kooperieren, die sich klar zu unseren Werten bekennen. Nur so können wir die Integrität unseres Programms und die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union gewährleisten.