Energie aus erneuerbaren Quellen, Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und Richtlinien zur Energieeffizienz: Änderungen (REPowerEU)

Die EU will energiepolitisch nachhaltiger und unabhängiger werden, doch der Ausbau der Erneuerbaren Energien stockt zu oft an langsamen Genehmigungsverfahren. Diese Woche hat das Europaparlament eine wichtige Hürde genommen, um den Ausbau in Europa zukünftig zu beschleunigen. Nur wenn wir einen Zahn zulegen, kann die Energiewende in Europa gelingen.

Wir setzen uns deshalb für Beschleunigungszonen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ein, für die zukünftig das "Prinzip der positiven Stille" gelten soll. Das heißt, wenn die zuständige Verwaltungsbehörde nicht innerhalb der ihr gesetzten Frist antwortet, gilt der Antrag als genehmigt. Damit sollen Schnellgenehmigungen in neun Monaten möglich werden. Die bei solchen Projekten notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfungen sollen für das gesamte Beschleunigungsgebiet durchgeführt werden, nicht mehr nur projektspezifisch. Damit würden wir mehr Geschwindigkeit schaffen. Wir werden versuchen, die EU-Mitgliedstaaten ebenfalls davon zu überzeugen.

Hintergrund:

Das EU-Parlament stimmte diese Woche über die Parlamentsposition zu einer Teilrevision der Erneuerbaren-Energien Richtlinie ab, die sich hauptsächlich mit den Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien beschäftigt.