Ein Schritt in Richtung europäischer Unabhängigkeit: Der European Chips Act

In unserer hochmodernen, vernetzten Gesellschaft ist die Bedeutung von Mikrochips beziehungsweise Halbleitern unbestreitbar. Sie ermöglichen die Speicherung und Verarbeitung großer Datenmengen, die effiziente Steuerung von Maschinen und Geräten sowie die Verbindung und Kommunikation zwischen verschiedenen Geräten und Netzwerken. Damit sind sie in nahezu allen elektronischen Geräten und Technologien vorhanden, von Smartphones über Computer und Haushaltsgeräte bis hin zu industriellen Anlagen. Die Bedeutung von Mikrochips zieht eine hohe Nachfrage nach sich. Vor diesem Hintergrund streben wir danach die Abhängigkeit der Europäischen Union bei Mikrochips aus Drittstaaten zu verringern und eigene Produktionskapazitäten in Europa zu etablieren. Die Abhängigkeit von wenigen globalen Herstellern und die komplexen Fertigungsprozesse stellen eine Herausforderung für die Versorgung mit Mikrochips dar, was schließlich zu Lieferengpässen und Preissteigerung führt.

Im Zuge des European Chips Act soll die Wettbewerbsfähigkeit Europas in der Mikrochip-Produktion gestärkt und eine nachhaltige Lieferkette für Hochleistungs-Chips sichergestellt werden. Durch die Förderung von Forschung und Entwicklung sowie den Ausbau von Produktionsanlagen und Fachkräftekapazitäten wird Europa in der Lage sein, selbst die neuesten Technologien zu entwickeln und zu produzieren. Auf lange Sicht wird der Chips Act zu einer wettbewerbsfähigeren europäischen Wirtschaft und einer nachhaltigen Entwicklung des Technologiebereichs beitragen.

Deutschland wird erheblich von den Fördermaßnahmen im Rahmen des Chips Act profitieren, beispielsweise durch die geplante Errichtung einer Mikrochip-Fabrik von Intel in Magdeburg. Diese Fabrik wird nicht nur hochwertige Arbeitsplätze schaffen, sondern auch dazu beitragen, die regionale Wirtschaft anzukurbeln und Deutschland als einen wichtigen Standort für die Mikrochip-Produktion zu etablieren.

In den Gesetzesverhandlungen haben wir uns erfolgreich für die Einführung eines Krisenreaktionsmechanismus eingesetzt. Damit ist es der Europäischen Kommission möglich, die Risiken für die Halbleiterversorgung der EU zu bewerten und frühzeitig auf etwaige Engpässe hinzuweisen. Durch diesen Mechanismus wird die Kommission befugt, im Ernstfall Notfallmaßnahmen zu ergreifen, um eine priorisierte Versorgung von besonders betroffenen Produkten sicherzustellen. Zudem wird ein neuer Kartierungsmechanismus eingeführt, mit dessen Hilfe potenzielle Engpässe in der Versorgung festgestellt werden können. Diese Maßnahmen sollen als letztes Mittel dienen und ausschließlich im Falle einer Krise im Halbleitersektor genutzt werden.

Hintergrund:

Die jüngsten Engpässe bei Halbleitern haben die Abhängigkeit Europas von einer begrenzten Zahl von Lieferanten außerhalb der EU deutlich gemacht. Zudem offenbart eine Umfrage der Europäischen Kommission, dass die Industrie von einer Verdoppelung der Nachfrage nach Mikrochips bis 2030 ausgeht. Als Reaktion auf die kritische Abhängigkeit und steigende Nachfrage implementiert die Europäische Union im Rahmen des European Chips Act ein hochmodernes europäisches Chip-Ökosystem - mit entsprechenden Forschungs-, Entwurfs-, Produktions- und Erprobungskapazitäten. Für die Erforschung und Innovation sollen 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt werden. So möchte die Europäische Union ihren derzeitigen Weltmarktanteil von 10 Prozent bis 2030 auf 20 Prozent verdoppeln. Darüber hinaus werden Investoren in Europa von vorteilhaften Bedingungen für Chip-Investitionen profitieren, insbesondere durch beschleunigte Genehmigungsverfahren. Auch kleine und mittlere Unternehmen werden eine erhöhte Unterstützung erfahren, insbesondere im Bereich des Chipdesigns, um die Förderung von Innovation voranzutreiben.