Allgemein
Feierstunde 20 Jahre Euro
Zwanzig Jahre ist es her, dass der Euro in Europa eingeführt wurde. Das haben wir Anfang der Woche unter Coronabedingungen im Europäischen Parlament gefeiert. Besonders für die Menschen in Grenzregionen ist die gemeinsame Währung eine europäische Erfolgsgeschichte, die uns den Alltag enorm erleichtert.
EU-Sicherheit und Russland
Die Situation an der russisch-ukrainischen Grenze ist äußerst beunruhigend. Russland kündigte zwar am Dienstag, den 15. Februar, den Rückzug erster Truppen an, und auch die Dialogbereitschaft Putins gibt Anlass zum vorsichtigen Optimismus, jedoch sieht die NATO aktuell noch keine Anzeichen dafür, dass Russland tatsächlich Militärkräfte von der Grenze zur Ukraine abzieht.
Kampf gegen Krebs
Krebs ist die häufigste Todesursache in der EU. Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament setzt sich daher seit vielen Jahren dafür ein, dass Europa gemeinsam seine Kräfte mobilisiert, um Fortschritte beim Kampf gegen Krebs zu erreichen. Ein Sonderausschuss hat die neuesten Entwicklungen und Erkenntnisse in der Krebsbekämpfung in einem Abschlussbericht zusammentragen, der in dieser Woche in Straßburg debattiert und abgestimmt wurde.
Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Rechtsstaatsmechanismus
Die Einführung eines Konditionalitätsmechanismus im EU-Haushalt kann als historischer Erfolg deklariert werden. Mit diesem ist die Auszahlung von EU-Geldern endlich an rechtsstaatliche Grundprinzipien geknüpft. Dies war dringend erforderlich und wurde entschieden von CDU und CSU vorangetrieben.
Neuerungen für DiscoverEU
Die EU-Kommission hat diese Woche die diesjährige Auflage des DiscoverEU Programms und damit dessen Neuheiten vorgestellt. Im Rahmen des diesjährigen Europäischen Jahres der Jugend, welches junge Menschen nach den Einschränkungen der Pandemie wieder mehr in den Vordergrund rücken soll, soll noch mehr jungen Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit eröffnet werden einen Travel-Pass zu erhalten.
Umsetzung der Spielzeug-Richtlinie
Eine Vielzahl an Spielzeugen aus Drittstaaten enthält gefährliche, giftige oder schädliche Chemikalien, die zu Krebs führen oder Genmutationen hervorrufen können. Dies ist ein nicht tragbarer Umstand, dem entschlossen entgegengetreten werden muss.
Gedenken an Parlamentspräsidenten David Sassoli
Am Montag, den 17.01.2022, wurde dem verstorbenen Parlamentspräsidenten David Sassoli im Europaparlament in einer bewegenden Zeremonie gedacht.
Wahl des Präsidiums
Am 19. Januar haben wir, die Mitglieder des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola von der EVP-Fraktion zur Päsidentin des Europaparlaments gewählt. Ihre überzeugende Wahl zeigt den Willen der proeuropäischen Kräfte zur konstruktiven Zusammenarbeit.
Vorstellung des Programms der Französischen Ratspräsidentschaft
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat das Programm der französischen Ratspräsidentschaft im Plenum vorgestellt und dabei eine Stärkung des Europaparlaments in Aussicht gestellt.