Aktuelles

Die zurückliegende Plenartagung des Europäischen Parlaments befasste sich mit einem Thema, das viele betrifft: die Medizinprodukteverordnung (MDR). Die bisherige Umsetzung der MDR hat zu erheblichen Problemen geführt, insbesondere bei der Verfügbarkeit lebenswichtiger Produkte. Krankenhäuser sowie Patientinnen und Patienten berichten über Engpässe, vor allem bei Produkten, die für die Behandlung von Kindern oder seltenen Erkrankungen unverzichtbar sind.

Am Mittwoch stand ein weiteres wichtiges Thema auf der Agenda: der Schutz des EU-Haushalts und die Sicherstellung, dass EU-Mittel nicht an Organisationen oder Einzelpersonen fließen, die mit terroristischen oder islamistischen Bewegungen verbunden sind. Es ist mir wichtig, das unser Augenmerk hier auch auf ein Programm gelegt wird, das mir nicht nur als langjährige Vorsitzende des Kultur-Ausschusses, sondern auch als Erste Vizepräsidentin sehr am Herzen liegt: das Erasmus+-Programm, denn es ist in meinen Augen nicht „nur“ ein Austauschprogramm, sondern die lebendige Seele der EU.

Am Montagnachmittag stand ein Thema im Mittelpunkt der Plenardebatte, das für die Zukunft unserer Demokratie und die Stabilität Europas entscheidend ist: der Kampf gegen Fake News, Populismus und Desinformation. In Zeiten, in denen immer mehr Informationen digital konsumiert und geteilt werden, hat die Meinungsfreiheit eine neue Dimension erreicht. Doch mit dieser Freiheit geht auch Verantwortung einher – für Plattformen, Regierungen sowie jede Bürgerin und jeden Bürger.